Das mysteriöse Grundgesetz

Noch-immer-Grundgesetz

Grundgesetz

Man kann schon ein wenig Zweifel bekommen, wenn man sich das Grundgesetz in die Hand nimmt und ein wenig darin stöbert. So ist beispielsweise ein Widerstandsrecht fest verankert, aber ein Gesetz dazu fehlt. Ebenso soll alle Macht vom Volke ausgehen, aber die rechtlichen Grundlagen für Volksentscheide fehlen. Die Ausübung der Meinungsfreiheit soll gewährleistet sein, aber wenn man eine bestimmte Religion kritisiert, wird man durch den Verfassungsschutz stigmatisiert (siehe Bayern und Die Freiheit). Die Gleichheit vor dem Gesetz wird nicht selten angezweifelt. Aber man kann auch kuriose Artikel finden: In Artikel 144, steht im Absatz 2

(2) Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.
In Artikel 23 wird auf die Europäisierung Deutschlands hingearbeitet. Von Ländern ist dort nichts zu lesen. Mit welchem Recht sitzen demnach Leute im Bundestag und welchem Recht erlassen sie Gesetze?
Früher war der Geltungsbereich unseres Grundgesetzes in Artikel 23 geregelt, bis dieser gestrichen wurde (Später durch Europäisierung Deutschlands ersetzt). Nun sind nur in der „Präambel“ Bundesländer aufgeführt, für die dieses Grundgesetz gelten soll. Nehmen wir einmal an, der Geltungsbereich unseres Grundgesetzes wird auf die „Präambel“ zurückgeführt, weil es als eine „Rechtsnorm“ zu gelten habe. Dann stellen wir doch die Fragen:
  • Wann hat das Deutsche Volk „Kraft seiner Verfassung gebenden Gewalt“ sich das Grundgesetz gegeben? An welchem Tag? Wie war das Ergebnis? Wie viele stimmten dafür, und wie viele dagegen?
  • Wann fand die „freie Selbstbestimmung“ statt? Wann hat das Deutsche Volk darüber abgestimmt?
Wenn die „Präambel“ „Rechtsnorm“ besitzt, dann sollte doch auch der Text darin stimmen, oder? Der Förderkreis Aktive Patrioten würde sich über Informationen über das Datum – an dem das Deutsche Volk sich dieses Grundgesetz gegeben hat – freuen und wir hätten auch gerne das Abstimmungsergebnis. Sollten wir etwas völlig falsch verstanden haben, weil wir nun einmal keine Rechtsanwälte sind und auch kein Jurastudium genießen durften, dann bitten wir sie uns anzuschreiben. Die nötigen Angaben finden Sie im Impressum.

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  • Noch-immer-Grundgesetz: admin
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