Das Klagerecht der Illegalen

Aktuell sind die Gerichte überlastet, weil illegal Eingereiste ihr rechtswidrig eingeräumtes Recht auf Asyl auf Steuerzahlerkosten einklagen wollen. Es ist dabei nicht auszuschließen, dass ein Asylbewerber mit mehreren Identitäten in unterschiedlichen Bundesländern die Gerichte bemüht. Hier muss keiner seine Identität nachweisen, um Asyl zu beantragen, wenn er sich dann durch alle Instanzen klagt. Normalerweise müssten alle Asylbewerber ihren Asylantrag in dem Land stellen, wo sie zuerst den sicheren Boden der EU betreten haben. Laut Grundgesetz haben aber auch nur politisch Verfolgte ein Anrecht auf Asyl und das auch nur, wenn sie zuvor nicht über einen sicheren Drittstaat eingereist sind. Recht und Gesetz sind aber nicht für jeden zwingend anwendbar. Hier wird das Grundgesetz mit dem brennenden Dublin-Abkommen angezündet!

Junge Männer im kampffähigem Alter überließen den Schlächtern vom Islamischen Staat oder der Taliban ihre Frauen, Kinder und Eltern. Anstatt aber nach Beendigung des Krieges zur Familie zurückzukehren, um beim Wiederaufbau zerstörter Häuser zu helfen, wollen sie ihre Familie aus deren Kultur reißen, um sie in einer religionsbedingten feindlichen Kultur zu integrieren. CDU/CSU, SPD, Stasinachfolger, Kindersexpartei und Lindnerpartei unterstützen diese menschenverachtende Fluchtpolitik. Kulturgeprägte Menschen werden aus ihrer Umgebung gerissen, damit sie andere Werte vermittelt bekommen. Ein Heer von Schizophrenen wird hier aufgestellt, denn westliche Werte passen nun einmal nicht mit der islamischen Kultur zusammen! Viele Türken und Libanesen sind selbst in der dritten Generation nicht integriert, aber »Flüchtlinge« wie Anis Amri sollen sich schon nach kurzer Zeit gut integrieren und die Rentenkassen zum Reichtum verhelfen…

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Bildquellen

  • Flüchtlingsdebatte: Frank Borgmann
  • Banner von Idioten regiert: Frank Borgmann
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