Völkermord auf Raten

Völkermord ist strafbar! Der UN-Migrationspakt ist ein »Völkermord auf Raten«! Die Mehrheit der Bundesregierung hat sich mit den Mehrheiten von den Grünen, den Linken und der FDP zusammengetan, damit Deutschland mit noch mehr Integrationsunwilligen geflutet werden kann.

Das Auswärtige Amt der BRD war federführend bei der Gestaltung des UN-Migrationspakts! In § 129 StGB werden aber die Kriminellsten geschützt; und zwar die Altparteien! Somit muss man jene namentlich ausfindig machen, die im EU-Parlament für den UN-Migrationspakt gestimmt haben und sie wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung anklagen! Ja, es stimmten Menschen mit ihrem Gewissen ab und nicht die Parteien. Parteien haben kein Stimmrecht, sondern nur deren Politiker!

Es ist zudem die Heimtücke, mit der dieser »Völkermord auf Raten« durchgeführt wird. Erst wurde dieser UN-Migrationspakt 10 Jahre lang in aller Stille verhandelt. Als dann die Gefährlichkeit des UN-Migrationspakts bekannt wurde, begannen die Unterstützer den »Völkermord auf Raten« kleinzureden.

Ein Internationaler Vertrag, in dem fast 100 Mal etwas von eigenen Verpflichtungen steht, soll völlig unverbindlich sein? Sorry, aber wer das glaubt, der ist dümmer als der Durchschnittsgrüne! Der »Völkermord auf Raten« geschieht mit Vorsatz und er ist von langer Hand geplant! Warum aber ist es verboten einen Anschlag auf eine Moschee/eine Synagoge zu planen, die Planung eines Völkermords aber nicht? Hier stimmt doch etwas nicht. Wo ist das Bundesverfassungsgericht, wenn es darum geht, unser Grundgesetz zu schützen? Wo ist das Innenministerium, wenn es darum geht, Recht und Ordnung aufrecht zu halten? Vom linkslastigen Justizministerium kann man leider keine Politik für das deutsche Volk erwarten, aber ist das dann noch rechtstaatlich?

Die AfD hätte die Möglichkeit eine Verfassungsklage gegen den UN-Migrationspakt anzustreben. Sie könnte den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages mit der Prüfung beauftragen, wie unverbindlich der UN-Migrationspakt tatsächlich ist. Warum unterblieb das bisher? Warum gibt es noch keine einzige Verfassungsbeschwerde gegen die Unterzeichnung des UN-Migrationspakts? Warum muss es bei der Zustimmung zur Vernichtung des eigenen Volkes keine Zweidrittelmehrheit im Bundestag geben? Einen Volksentscheid zum UN-Migrationspakt lässt zwar das Grundgesetz zu, aber nicht unsere Bundesregierung!

Bildquellen

  • Stoppt den Pakt: Frank Borgmann
  • Banner UN-Migrationspakt: Frank Borgmann
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