AfD ist gegen den Uploadfilter

Nun hat sich auch die AfD zum Uploadfilter positioniert und dieses Thema nicht den linken Parteien überlassen. Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD hat man sich gegen den Uploadfilter geeinigt, will ihn aber nun doch einführen. Bei der SPD tut sich Frau Dr. Barley besonders negativ hervor. Sie sprach sich gegen den Uploadfilter aus, stimmte aber dafür. Die CDU sieht im Uploadfilter eine gute Chance, um politische Gegner aus den sozialen Medien zu verbannen. Die CSU weiß wie immer nicht was sie will, aber das aus Überzeugung. Viele Grüne kennen sich zwar mit dem Darknet aus, haben aber Artikel 13 der EU-Verordnung nicht kapiert. Woher auch, wo sie doch über keinerlei geistiges Eigentum verfügen…

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