Schweinefleischverbot ist verfassungswidrig!

In den letzten Tagen gab es viel Aufregung, wegen dem Schweinefleischverbot in zwei Kitas in Leipzig. Auf Facebook fragte ich gestern ernsthaft nach, ob so ein generelles Verbot gegen das Grundgesetz verstößt. Meine Frage wurde zwar nicht korrekt beantwortet, sondern nur mit den üblichen „unsere Kultur“ und „Islamisierung“, aber eine Begründung durch das Grundgesetz blieb aus. Heute kam ich selbst auf die Antwort auf meine Frage.

Ich erinnerte mich an das Beschneidungsverbot durch das Landgericht Köln. Darin wurde sich auf Artikel 136, der Deutschen Verfassung vom 11. August 1919 (Weimarer Verfassung), berufen, welche noch immer Gültigkeit hat. Darin steht in Absatz 1:

Die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten werden durch die Ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt.

Keine Kita, keine Schule, keine Mensa, kein Bürgermeister und kein Moslem hat somit das Recht, uns in irgendeiner Form beim Verzehr von Schweinefleisch einzuschränken. In seinen eigenen vier Wänden und auf Privatgrund (Moschee), dürfen Muslime Schweinefleisch und Alkohol verbieten, aber nun einmal nicht im öffentlichen Raum und auch nicht in öffentlichen Gebäuden und Bildungseinrichtungen!

Jeder Lehrer, jeder Schulleiter, jeder Kindergartenleiter und jeder Leiter einer Universität, der sich für ein generelles Schweinefleischverbot ausspricht, handelt gegen das Grundgesetz! Er wird zwar kein Verfassungsfeind sein, aber er ist zumindest bereit geltendes Recht zu missachten.

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