Archiv der Kategorie: Bundestag

AfD ist die unschuldigste Partei

Die Alternative für Deutschland ist von allen im Bundestag vertretenen Parteien die Unschuldigste! Altparteienvertreter und Mainstream-Presse hetzen am meisten gegen die AfD, das aber zumeist faktenfrei und mit Unterstellungen. Eine Partei als undemokratisch zu deklarieren, obwohl sie für Volksentscheide auf … Weiterlesen

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Schmutzige Oppositions-Koalition

In sämtlichen Medien wird verbreitet, dass FDP, Grüne und Linke vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen die Parteienfinanzierung planen. Dabei wird so getan, als hätte die Alternative für Deutschland nichts gegen diese unverschämte Erhöhung gehabt. Grüne und Linke fehlten noch … Weiterlesen

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Warum haben wir noch Minister?

Horst Seehofer soll als Bundesminister des Innern für die Sicherheit im Land zuständig sein. Dafür bekommt er jeden Monat vom Steuerzahler eine beachtliche Summe ausgezahlt und erhält zusätzlich noch Pensionsansprüche. Er ist als Bundesminister nicht einmal dazu verpflichtet, zum Wohle … Weiterlesen

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GroKo will mit AfD mithalten

Die Alternative für Deutschland schaffte es mit einem geringen Budget 12,6% der Wählerstimmen auf sich zu vereinen, obwohl sämtliche Medien, inklusive der Öffentlichen Rechtlichen Hetzer, auf die AfD eingedroschen haben. Bei der »Großen Koalition« hat das ordentlich Eindruck gemacht. Der … Weiterlesen

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Volksentscheide wurden abgelehnt

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags hat Volksentscheide auf Bundesebene endgültig abgelehnt! Federführend bei der Bekämpfung der direkten Demokratie waren CDU und CSU. Petitionstext zur Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene und der Ablehnungstext befinden sich als PDF auf der Webseite des … Weiterlesen

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Saaldiener bald auch Ersthelfer

Erneut kam wieder Stimmung in den Deutschen Bundestag, denn die AfD konnte mit erstklassigen Rednern aufwarten. Dr. Alice Weidel und Dr. Gottfried Curio heizten der mächtigsten Kriminellen der Welt und dem Pförtner des Heimatmuseums ordentlich ein. Während bei den 10 … Weiterlesen

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Bundestag offen für Korruption

Die Große Koalition will weiterhin für Korruption durch Lobbyisten offenbleiben. Sie hat mehrfach die Kritik vom Europarat am Antikorruptionsgesetz ignoriert. Williger Helfer bei der Vertuschung von möglichen Korruptionsfällen ist die Bundestagsverwaltung, Share This:

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Korruption im Bundestag

Die Bundestagsverwaltung verweigert die Offenlegung, wie sie „verdächtige Parteispenden“ prüft. In der BRD gibt es wegen der Verweigerungshaltung von CDU/CSU, FDP und Teile der SPD kein wirkungsvolles Antikorruptionsgesetz. Politiker von Union und FDP wollen Lobbyisten weiterhin Türen offenstehen lassen, um … Weiterlesen

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Grandiose Rede von Dr. Curio

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Freud‘scher Amtseid von Merkel

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SPD wird die GroKo torpedieren

Es ist weltweit bekannt, dass Angela Merkel alles tun würde, um als Bundeskanzlerin im Amt zu bleiben. Das ist selbst den weltfremden Sozialisten aufgefallen. Und weil in den Vorständen von CDU und CSU nur „Darmfreunde“ von Merkel sind, kann die … Weiterlesen

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Verfassungsschutz als Retter

Nachdem alle Altparteien daran gescheitert sind die AfD inhaltlich zu stellen, wird nun der Verfassungsschutz als Diffamierungswaffe eingesetzt. Diese undemokratische Vorgehensweise wird natürlich von der verlogenen Lückenpresse genutzt, um der Alternative für Deutschland zu schaden. Im Bundestag fallen AfD-Kritiker nicht … Weiterlesen

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