Archiv der Kategorie: Gesetzgeber

Amberger Schlägertrupp bleibt

Der Gesetzgeber wusste schon vor Jahren, dass Asylbewerber massive Straftaten begehen können. Darum hat er Vorkehrungen getroffen, damit jugendliche Asylbewerber den Gutmenschen erhalten bleiben, auch wenn sie schwerste Straftaten begehen. Der Fall Amberg zeigt eindeutig auf, welche Prioritäten für den … Weiterlesen

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Alternative zur Moscheesteuer

Mit der Begründung, dass Moscheen nicht mehr aus dem Ausland finanziert werden sollen, soll es für Muslime eine Moscheesteuer geben. Mit dieser Forderung wird der Islam amtlich zu einer regulären Religion heraufgestuft. Parteien dürfen keine Spenden aus dem Ausland erhalten, … Weiterlesen

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Völkermord auf Raten

Völkermord ist strafbar! Der UN-Migrationspakt ist ein »Völkermord auf Raten«! Die Mehrheit der Bundesregierung hat sich mit den Mehrheiten von den Grünen, den Linken und der FDP zusammengetan, damit Deutschland mit noch mehr Integrationsunwilligen geflutet werden kann.

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Illegale nutzen Vollidioten aus

Minderbegabte Politiker haben Gesetze mit Schlupflöchern erlassen und eine Recht brechende Bundesregierung lässt die deutschen Außengrenzen sperrangelweit für alle Illegalen und Terroristen offen. Das hat sich auf der ganzen Welt rumgesprochen. Weil es in Deutschland viel zu viele Vollidioten in … Weiterlesen

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Terroristen mit Schutzstatus

Wir leben doch in einer völlig verblödeten Republik. Hier bekommen Massenmörder und Terroristen einen Schutzstatus, während Christen in islamische Länder abgeschoben werden. Zu verantworten hat das der Gesetzgeber, der aktuell aus CDU/CSU und SPD besteht. Mit den Deutschlandhassern SPD, Grüne … Weiterlesen

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Fahrerlaubnis wird entzogen

Wer in Zukunft Zwergenwitze über Heiko Maas macht oder sich von der Rundfunkmafia die Zwangsabgaben nicht abpressen lässt, dem droht der Führerscheinentzug. Das hat der Bundestag entschieden. Wenn ein Raucher seine Wohnung nicht lüftet, eine Frau zu viel Parfum aufträgt … Weiterlesen

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Mord als Asylgrund

Nun ist wieder einmal der viel zu lahmarschige Gesetzgeber gefordert. Wir brauchen einen neuen Straftatbestand. Immer mehr Asylanten geben an, dass sie in ihrer Heimat einen Mord begangen haben und nicht abgeschoben werden könnten, weil ihnen die Todesstrafe drohe. SPD, … Weiterlesen

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Impfpflicht wird durchgesetzt

In Zukunft sollen alle Kinder durchgeimpft werden. Derzeit sind die Medien dabei Impfgegner als Hinterwäldler, Ewiggestrige und gefährliche/unverantwortungslose Menschen hinzustellen. Diese Medien haben sich zuvor darüber gefreut, dass hier Millionen ungeimpfte und an Masern, Typhus, HIV, Tuberkulose, Ebola, Krätze & … Weiterlesen

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Besserer Schutz von Polizisten

Der Bundesrat hat am 12. Mai 2017 die Veränderungen der Paragraphen 113, 114 und 115 (116 bis 119 weggefallen)  des Strafgesetzbuches zugestimmt. Damit werden in Zukunft Polizisten und Rettungskräfte besser geschützt, bzw. Angreifer und Gaffer härter bestraft. So zumindest die … Weiterlesen

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DNA-Verweigerer im Bundesrat

SPD und Grüne verhinderten eine effiziente DNA-Auswertung nach Vergewaltigungen. Wenn anhand von DNA-Spuren ein Schwarzer der Täter war, dann soll die Polizei auch Deutsche, Schweden, Eskimos und Chinesen unter Verdacht stellen! So beschränkt sind Gutmenschen! Für diese faktenresistenten Tagträumer ist … Weiterlesen

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Gesetzgeber fordert Gesetze

CDU und SPD sind die Meister im erzählen von Treppenwitzen! Als „Große Koalition“ könnten sie härtere Gesetze gegen Asylmissbrauch und für schnellere Abschiebung von Scheinasylanten verabschieden, aber sie belassen es beim Fordern. Diese indirekte Beleidigung zeigt offen die Verachtung gegenüber … Weiterlesen

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Die Angst vor wahre Worte

Mit AttenTaten lassen sich Politik und Gesetzgeber scheinbar nicht beeindrucken. Auch die Lügenpresse findet immer wieder entschuldigende Wörter für Mörder und Vergewaltiger. Es sind die ehrlichen Worte, die sie als Gefahr einstufen. Mit Bundesgartenzwerg Heiko Maas wird es bald eine … Weiterlesen

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