Archiv der Kategorie: Grundgesetz

Alle Themen zumGrundgesetz

Völkermord auf Raten

Völkermord ist strafbar! Der UN-Migrationspakt ist ein »Völkermord auf Raten«! Die Mehrheit der Bundesregierung hat sich mit den Mehrheiten von den Grünen, den Linken und der FDP zusammengetan, damit Deutschland mit noch mehr Integrationsunwilligen geflutet werden kann.

Veröffentlicht unter Allgemein, Gesetzgeber, Grundgesetz, Kriminalität, Zuwanderer | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Völkermord auf Raten

Migrationspakt ist kriminell!

Das Auswärtige Amt und zahlreiche Bundespolitiker setzen sich für einen Vertrag ein, der von vornherein unwirksam ist. Und das mit Vorsatz! Er verstößt gegen das Dublin III-Abkommen, Artikel 16a GG und Artikel 5 GG. Blutkanzlerin Angela Merkel wird diesen rechtswidrigen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Angela Merkel, Grundgesetz, Kriminalität | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Migrationspakt ist kriminell!

Eine juristische Fehlleistung

Der 130er ist – nach meiner Überzeugung – eine juristische Fehlleistung. Dabei bin ich nicht einmal Jurist! Was bestimmt einmal gut gedacht war, verstößt nun wegen der Ungleichbehandlung gegen Artikel 3 GG. Eine Gleichheit vor dem Gesetz findet beim 130er … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Grundgesetz, Recht und Gesetz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Eine juristische Fehlleistung

Merkels Handlanger entmachtet

Die böse Demokratie hat wieder zugeschlagen, denn die aggressive Bauchrednerpuppe von Angela Merkel wurde abgewählt. Volker Kauder brachte seine Parteigenossen auf Merkel-Linie, Abweichler wurden bekämpft. Der Fraktionszwang ist bei allen Parteien stärker ausgeprägt, als die Gewissensfreiheit. Das Grundgesetz kennt den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Angela Merkel, CDU, Grundgesetz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Merkels Handlanger entmachtet

Fragen ans Justizministerium

Seit Tagen gehen mir Fragen durch den Kopf, die ich beantwortet haben möchte. Ich bin kein Jurist und ziehe mir meine Informationen aus dem Internet. Ich wollte vom Justizministerium wissen, ob es eine Art Wertigkeit oder Rangliste bei Gesetzen gibt. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Angela Merkel, Grundgesetz, Recht und Gesetz | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Fragen ans Justizministerium

Die Pflicht zur Abschiebung

Den meisten Bundesministern und der Blutkanzlerin ist nicht bekannt, dass wir ein Grundgesetz haben. Das Grundgesetz unterstützt in mehreren Artikeln die Abschiebung von kriminellen und/oder muslimischen Asylbewerbern. Darauf möchte ich in gewohnter Kurzform eingehen, da meine Leser zumeist über ein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Asyl, Grundgesetz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Die Pflicht zur Abschiebung

Merkel erfindet neuen Islam

Bundeskanzlerin Angela Merkel will einen Islam, der mit unserem Grundgesetz vereinbar ist. Das grenzt schon an „Beleidigung einer Religion“ und könnte auch den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Damit der Islam mit dem Grundgesetz vereinbar wird, muss das islamische Recht stark … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Angela Merkel, Grundgesetz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Merkel erfindet neuen Islam

Türken pochen auf Grundgesetz

Im erzählen von Treppenwitzen macht den Türken so schnell keiner etwas vor! Mit dem Satz „Die Türken haben Deutschland wieder aufgebaut“ begannen sie ihre Lächerlichkeit öffentlich zu machen. Die türkische Gemeinde will nun ein Referendum über die Einführung der Todesstrafe … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Grundgesetz, Keine Satire, Türkei | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Türken pochen auf Grundgesetz

Politisch motivierte Justiz

Als die BRD noch ein Rechtsstaat war, da wurde Artikel 3 unseres Grundgesetzes noch beachtet. Mit dem Linksdrall der 68er-Bewegung wurde der Rechtsstaat zu Lasten des Gleichheitsgrundsatzes aufgelöst. Bestes Beispiel dafür ist noch immer das Sondergesetz § 130 Volksverhetzung im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Grundgesetz, Recht und Gesetz | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Politisch motivierte Justiz

Wachsender Unmut in der EU

Die Niederländer haben 2005 gegen eine europäische Verfassung abgestimmt. Auch in Frankreich lehnten sie die Abgabe der Souveränität hab. In der BRD muss es – wenn das Grundgesetz nach Merkels Rechtsbrüchen / Vertragsbrüchen überhaupt noch Gültigkeit hat – einen verbindlichen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Antidemokraten, Deutschland, Europa Ungeheuer (EU), Grundgesetz | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Wachsender Unmut in der EU

Einwanderungsland gefordert

Geht es nach dem Willen der Migrantenvertretungen, dann soll Deutschland zum Einwanderungsland erklärt werden. 50 steuerfinanzierte Organisationen und Vereine taten  sich beim 9. Integrationsgipfel zusammen, um den Völkermord am deutschen Volk voran zu treiben. Mit dem § 130 Volksverhetzung haben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Grundgesetz, Zuwanderer | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Einwanderungsland gefordert

Besatzer sind keine Freunde!

Die BRD wird weiterhin, entgegen der Befristung von 60 Jahren in der Haager Landkriegsordnung, von Amerika besetzt. Der Deutsche Bundestag handelt somit nicht für das deutsche Volk. Das Grundgesetz sichert den Amis die Erstattung der Besatzungskosten in Artikel 120 zu. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Finanzen, Grundgesetz, USA | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Besatzer sind keine Freunde!