Archiv der Kategorie: Grundgesetz

Alle Themen zumGrundgesetz

Schweinefleischverbot ist verfassungswidrig!

In den letzten Tagen gab es viel Aufregung, wegen dem Schweinefleischverbot in zwei Kitas in Leipzig. Auf Facebook fragte ich gestern ernsthaft nach, ob so ein generelles Verbot gegen das Grundgesetz verstößt. Meine Frage wurde zwar nicht korrekt beantwortet, sondern … Weiterlesen

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Normenhierarchie ausgehebelt

In Deutschland wurde die Normenhierarchie faktisch abgeschafft. Ex-Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) war zu blöd, überfordert, beschäftigt, unfähig oder einfach nicht gewillt, meine Frage zu beantworten, auf welcher Rechtsgrundlage Grundgesetz und Dublin-Abkommen mit dem Asylgesetz ausgehebelt werden dürfen. Noch immer kommen … Weiterlesen

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Das Grundgesetz in der Praxis

Nach 70 Jahren ist das Grundgesetz nur eine „Verfassung im materiellen Sinne“. Das wird heute gefeiert. In den letzten Jahrzehnten wurde das Grundgesetz schwer misshandelt, was im Mainstream als fortschrittlich gilt. Wie sieht eigentlich das Grundgesetz aktuell in der Praxis … Weiterlesen

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Strunzdumme „Volksvertreter“

In Brandenburg wurde aufgezeigt, wie dumm Landtagsabgeordnete sein können, wenn sie in ihrer Ideologie gefangen sind. In Zukunft sollen die Kandidaten bei der brandenburgischen Landtagswahl paritätisch mit Männern und Frauen besetzt werden. Andere Geschlechter, von denen diese Gutmenschen täglich faseln, … Weiterlesen

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Völkermord auf Raten

Völkermord ist strafbar! Der UN-Migrationspakt ist ein »Völkermord auf Raten«! Die Mehrheit der Bundesregierung hat sich mit den Mehrheiten von den Grünen, den Linken und der FDP zusammengetan, damit Deutschland mit noch mehr Integrationsunwilligen geflutet werden kann.

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Migrationspakt ist kriminell!

Das Auswärtige Amt und zahlreiche Bundespolitiker setzen sich für einen Vertrag ein, der von vornherein unwirksam ist. Und das mit Vorsatz! Er verstößt gegen das Dublin III-Abkommen, Artikel 16a GG und Artikel 5 GG. Blutkanzlerin Angela Merkel wird diesen rechtswidrigen … Weiterlesen

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Eine juristische Fehlleistung

Der 130er ist – nach meiner Überzeugung – eine juristische Fehlleistung. Dabei bin ich nicht einmal Jurist! Was bestimmt einmal gut gedacht war, verstößt nun wegen der Ungleichbehandlung gegen Artikel 3 GG. Eine Gleichheit vor dem Gesetz findet beim 130er … Weiterlesen

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Merkels Handlanger entmachtet

Die böse Demokratie hat wieder zugeschlagen, denn die aggressive Bauchrednerpuppe von Angela Merkel wurde abgewählt. Volker Kauder brachte seine Parteigenossen auf Merkel-Linie, Abweichler wurden bekämpft. Der Fraktionszwang ist bei allen Parteien stärker ausgeprägt, als die Gewissensfreiheit. Das Grundgesetz kennt den … Weiterlesen

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Fragen ans Justizministerium

Seit Tagen gehen mir Fragen durch den Kopf, die ich beantwortet haben möchte. Ich bin kein Jurist und ziehe mir meine Informationen aus dem Internet. Ich wollte vom Justizministerium wissen, ob es eine Art Wertigkeit oder Rangliste bei Gesetzen gibt. … Weiterlesen

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Die Pflicht zur Abschiebung

Den meisten Bundesministern und der Blutkanzlerin ist nicht bekannt, dass wir ein Grundgesetz haben. Das Grundgesetz unterstützt in mehreren Artikeln die Abschiebung von kriminellen und/oder muslimischen Asylbewerbern. Darauf möchte ich in gewohnter Kurzform eingehen, da meine Leser zumeist über ein … Weiterlesen

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Merkel erfindet neuen Islam

Bundeskanzlerin Angela Merkel will einen Islam, der mit unserem Grundgesetz vereinbar ist. Das grenzt schon an „Beleidigung einer Religion“ und könnte auch den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Damit der Islam mit dem Grundgesetz vereinbar wird, muss das islamische Recht stark … Weiterlesen

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Türken pochen auf Grundgesetz

Im erzählen von Treppenwitzen macht den Türken so schnell keiner etwas vor! Mit dem Satz „Die Türken haben Deutschland wieder aufgebaut“ begannen sie ihre Lächerlichkeit öffentlich zu machen. Die türkische Gemeinde will nun ein Referendum über die Einführung der Todesstrafe … Weiterlesen

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