Archiv der Kategorie: Korruption-Vetternwirtschaft

Mord auf der Gorch Fock?

Vor zehn Jahren verstarb Jenny Böken. Sie war Offiziersanwärterin auf der Gorch Fock. Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft Kiel zeigt keinerlei oder viel zu wenig Interesse, bei der Aufklärung der Todesumstände. Dabei sind die Umstände als Mysteriös zu bezeichnen. Heute war der … Weiterlesen

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Demokraten bei NSA-FBI–CIA

Die mit Demokraten verseuchten US-Geheimdienste gehen mit allen Mitteln gegen Donald Trump vor. Es wird mit Unterstellungen gearbeitet und geheime Informationen gelangen an die Öffentlichkeit. Die ehemaligen und jetzigen Chefs von NSA, FBI und CIA haben viel zu verlieren und … Weiterlesen

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Die Multi-NSU-Schweigespirale

Nach dem gestrigen Urteil ist keine Seite zufrieden! Alle Interessenvertreter wurden enttäuscht. Ginge es beim NSU-Prozess nicht um Morde, dann wären die 438 Verhandlungstage eine gigantische Lachnummer! Es bleiben einfach zu viele Fragen offen, obwohl es mehrere Ausschüsse und eine … Weiterlesen

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Info an alle Hypothekenzahler

Bei Arbeitslosigkeit droht die Enteignung von Haus und Hof. So ließe sich knapp Solvency III beschreiben. Offenbar soll es bald eine Vorschrift geben, in der das Arbeitsamt einer Bank mitteilen muss, dass man arbeitslos geworden ist. Die Bank wird dann … Weiterlesen

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Straffreiheit beim BAMF?

Beinahe täglich kommt ein neuer Skandal ans Licht, in dem Illegale zum Nachteil des deutschen Volkes legalisiert wurden. Es könnte sich dabei um eine klare Vorgabe durch Bundeskanzlerin Angela Merkel handeln, denn sie will Scheinasylanten möglichst schnell legalisieren. Ulrike B. … Weiterlesen

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Kritik am CSU-Polizeigesetz

Wenn eine Partei es versteht, Polizeibehörden für eigene zwecke zu missbrauchen, dann ist es die CSU! Gegen sämtliche politische Gegner brachte Bayerns Innenminister Verfassungsschutz und Staatsschutz ins Spiel. Es wurden in den letzten Jahren Die Freiheit, Bürgerbewegung Pax Europa und … Weiterlesen

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Bundestag offen für Korruption

Die Große Koalition will weiterhin für Korruption durch Lobbyisten offenbleiben. Sie hat mehrfach die Kritik vom Europarat am Antikorruptionsgesetz ignoriert. Williger Helfer bei der Vertuschung von möglichen Korruptionsfällen ist die Bundestagsverwaltung, Share This:

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Korruption im Bundestag

Die Bundestagsverwaltung verweigert die Offenlegung, wie sie „verdächtige Parteispenden“ prüft. In der BRD gibt es wegen der Verweigerungshaltung von CDU/CSU, FDP und Teile der SPD kein wirkungsvolles Antikorruptionsgesetz. Politiker von Union und FDP wollen Lobbyisten weiterhin Türen offenstehen lassen, um … Weiterlesen

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Hausdurchsuchungen beim Verfassungsschutz Österreich

Wer schon immer wissen wollte, warum hierzulande linksextreme kriminelle Vereinigungen unbehelligt agieren dürfen, linke Bombenbauer kein Fall für den Staatsschutz sind und verfassungsfeindliche Bundespolitiker/Bundesminister unbehelligt bleiben, der könnte einen Blick über die Grenze nach Österreich wagen. Dort wurde eine Hausdurchsuchung … Weiterlesen

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Waffendeal mit Ansage

Eine Anfrage von Die Linke zeigt nun, wie verlogen Sigmar Gabriel und seine Politikergenossen sind. Nach der Freilassung von Mesale Tolu und vor der Beendigung der U-Haft von Deniz Yücel, wurden Waffengeschäfte abgewickelt. Innerhalb von nur 37 Tagen schaffte es … Weiterlesen

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Lobbyisten genehmigten GroKo

Im Koalitionsvertrag der Verliererparteien kommt die Einführung eines Lobbyregisters nicht vor. Dabei hatte die SPD eine Einführung fest im Regierungsprogramm verankert. In den Jamaika-Sondierungen erklärte sich sogar die Union für ein Lobbyregister bereit. CDU und CSU wehren sich seit Jahrzehnten … Weiterlesen

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Obama und Clinton im Knast?

Was Obama und Clinton zur Abwehr von Donald Trump getrieben haben sollen, könnte beide Demokraten ins Gefängnis befördern. Es stellt sich nur noch die Frage, ob Obama seine Leibwächter mit in seine Zelle nehmen darf und welche Personenschützer sich freiwillig … Weiterlesen

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