Archiv der Kategorie: Volksentscheid

Volksentscheid

Demokratietest Volksentscheide

Man hört in den Medien immer wieder von Politikern, Journalisten und irgendwelchen „Experten“, dass die AfD nicht demokratisch sei. Die Forderung nach Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ist nach deren Verständnis zutiefst undemokratisch, wenn nicht sogar nationalistisch. CDU/CSU und die FDP … Weiterlesen

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GB – ES – F – NL – Sachsen

Am 1. Oktober wollen die Katalanen ein Referendum über ihre Abspaltung von Spanien durchführen. Direkte Demokratie ist jedoch in der EU nicht gerne gesehen, so auch nicht in Spanien. Der Brexit hat der EU einen ordentlichen Dämpfer verpasst und wird … Weiterlesen

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Parlamentarische Demokratie

Weil CDU und SPD keine echte Demokratie wollen, haben wir eine „parlamentarische Demokratie“. Eine Minderheit von Parteimitgliedern entscheidet über alle Gesetze, Verordnungen, Abgaben, Zuwanderung und die Zukunft unserer Kinder. Eine Volksherrschaft ist in der BRD nicht gegeben. Parteien und Politiker … Weiterlesen

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Gegen Masseneinwanderung

Die Deutsche Webseite unterstützt – nach Genehmigung durch den Petenten – die Petition » Ja zur Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“ « Die am 10. Februar auf openPetition gestartete Petition läuft leider nur sehr schleppend an. Benötigt werden 100’000 Unterschriften, um der … Weiterlesen

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Antidemokraten bleiben hart

Die CDU hat ihre christlichen Werte schon längst verraten. Sogar Moslems fühlen sich bei den »Christdemokraten« pudelwohl. Mit der CDU haben Moslems den richtigen Partner gefunden. Denn auch im Islam gibt es keine Volksentscheide, sondern nur die Frage „Wie hätte … Weiterlesen

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Die Angst vor der Demokratie

Jeder Freund Deutschlands beneidet die Schweizer aufgrund derer gelebter Demokratie. In den letzten Tagen regen sich Leute auf, die vorgeben demokratisch zu sein (sogar vortäuschen die Interessen Deutschlands vertreten zu wollen), nehmen aber Anlauf um die Volksentscheidung der Schweizer mit … Weiterlesen

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Widerstandsrecht rückt näher

Die große Koalition räumt allen Deutschen mehr Spielraum für Widerstände ein. Die große Koalition ist nicht demokratisch. Die Demokratie ist aber fester Bestandteil des Artikels 20 GG, welcher mit einer Ewigkeitsklausel versehen ist. A. Merkel hat mit ihrer kaum christlichen … Weiterlesen

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Das Volk braucht Sie heute

Beatrix von Storch hat eine E-Petition an die beiden Generalsekretäre von SPD und CSU geschickt. Hier können Sie sich mit einem Klick direkt der Petitionen von Beatrix von Storch anschließen, um Frau Nahles und Herrn Dobrindt darin zu bestärken, in … Weiterlesen

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Die panische Angst der Mutti

Für Christen setzt sich die CDU schon lange nicht mehr ein. Eine Union sieht anders aus, als die Ansammlung Unterdrückter innerhalb der CDU. Die CDU ist ein Bekämpfer der Demokratie. Eine lupenreine antidemokratische Partei. Besonders deutlich bewiesen wird das derzeit … Weiterlesen

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Kritik am Bürgerentscheid

Franz Beckenbauer, Maria Höfl-Riesch und Wolfgang Maier kritisieren das Ergebnis des Bürgerentscheids in München. Sie sehen eine verfehlte Chance für München. Den Münchnern wird anscheinend ein Zukunftsdenken nicht zugetraut. Zum Glück durfte in München abgestimmt werden. Eigentlich ist es für … Weiterlesen

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Volksentscheide greifbar nah

Heute erhielt ich zwei elektronische Briefe zum Thema Volksentscheid. Zum Einen war es die Aktionsplattform Campact, die 99’999 Unterschriften benötigt, um sie dann CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel webewirksam zu überreichen. Aber auch Beatrix von Storch – von … Weiterlesen

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Der Bürger soll entscheiden!

Die Dänen haben es getan. Die Iren auch, gleich mehrfach. Ebenso die Franzosen, Niederländer und Schweden. Demnächst sollen es die Briten tun: In einem EU-Referendum abstimmen. Unsere Nachbarländer machen es uns erfolgreich vor. Wann macht Deutschland es ihnen endlich nach? … Weiterlesen

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