Verbote und Einschränkungen

Kein Zutritt für RechteDer »Kampf gegen Rechts« ist nicht nur ein lukratives Geschäft für Ewigstudenten der Sozial- und Geisteswissenshaften. Er bietet auch zahlreiche Möglichkeiten andere Meinungen einzuschränken. Nützlich dabei ist auch, dass man als vermeintlicher Gutmensch nicht unbedingt argumentativ gut sein muss, denn eine schwungvoll gezogene Nazikeule ersetzt oftmals einen offenen Meinungsaustausch. So entziehen sich viele Kämpfer gegen Rechts auch den Fakten.
Das Strafgesetzbuch ist mit dem Paragraphen 130 (Sondergesetz!) ein Musterbeispiel im »Kampf gegen Rechts«. Dieser Paragraph verstößt gegen internationales Recht.

Das “Human Rights Committee” der UN hat vom 11-29 Juli 2011 folgendes beschlossen:

49. Gesetze die, die Äußerungen über historische Fakten 116 (116 sogenannte “Gedenk-Gesetze”, siehe Faurisson v. France, No. 550/93.) bestrafen, sind unvereinbar mit Verpflichtungen, die das Bündnis in Bezug auf die Achtung der Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung den Mitgliedsstaaten auferlegt. Das Bündnis läßt nicht das generelle Verbot von irrigen Meinungsäußerungen oder der nicht korrekten Wiedergabe historischer Ereignisse zu.”), …

Das hat auch die BRD unterschrieben. Allein die Frage nach bestimmten Gebäudeteilen und ob es sie überhaupt gegeben habe, kann schon für freie Kost und Logis in staatlicher Obhut bedeuten. Den rechten Arm in einem bestimmten Winkel nach oben zu heben ist ebenfalls verboten.
Bestimmte Buchstabenkombinationen bei Autokennzeichen sind bereits gesperrt. Dazu gehören beispielsweise KZ, NS, SA, SS und HJ, weil unter anderem eine bei 0,X% rumdümpelnde Partei diese Kürzel für nationalsozialistische Begriffe / Namen verwenden könnte. Linksextremisten, die sich wie die Sturmabteilung (SA), eine paramilitärische Kampforganisation der NSDAP, verhält, werden hingegen von Politik und Medien hofiert. Dabei war der National-Sozialismus eine linke Organisation und Adolf Hitler war auch Mitglied einer kommunistischen Partei.
Wenn man in Deutschland so couragiert ist, und das Grundgesetz gegen eine religiös angehauchte Ideologie verteidigt, dann kann man schnell vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Und zwar als verfassungsfeindlich. So geschehen in Bayern. Dort hat die Partei „Die Freiheit“ Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt, um den Bau eines riesigen – durch einen Terrorstaat finanziertes – Islamzentrums zu verhindern. Alle Fraktionen im Münchner Stadtrat setzten sich für die mit dem Grundgesetz unvereinbare Religion ein. Der Stadtrat in München schien keinerlei Probleme damit gehabt zu haben, dass der verantwortliche Imam sich einen Magistertitel erlog, den Muslimbrüdern hörig war und einen muslimischen Nazi als Vorbild nannte. Generell fordern immer mehr politische Gutmenschen ein Verbot der Islamkritik, aber ohne die grausamen islamischen Fakten widerlegen zu können.
Diese Webseite ist in einem ständigen Wachstum. Sollten Ihnen weite Verbote und Einschränkungen bekannt sein, dann informieren Sie mich bitte. Da ich mich gegen Klagen absichern muss, brauche ich über solche Fälle nachvollziehbare Belege. Schreiben Sie mir einfach eine E-Post an aktive-patrioten@email.de mit „KgR – Verbote“ in der Betreffzeile. Gute und aufwändig recherchierte Informationen bekommen eine eigene Seite mit Autorennennung (Pseudonym möglich, Autor muss uns aber bekannt sein).

Angela Merkel und Heiko Maas setzten sich für eine strenge Zensur bei Facebook ein, um kritische Meinungen zu unterbinden.

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