Schlagwort-Archive: Gesetzgeber

Mord als Asylgrund

Nun ist wieder einmal der viel zu lahmarschige Gesetzgeber gefordert. Wir brauchen einen neuen Straftatbestand. Immer mehr Asylanten geben an, dass sie in ihrer Heimat einen Mord begangen haben und nicht abgeschoben werden könnten, weil ihnen die Todesstrafe drohe. SPD, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Asyl, Gesetzgeber | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Mord als Asylgrund

Gesetzgeber fordert Gesetze

CDU und SPD sind die Meister im erzählen von Treppenwitzen! Als „Große Koalition“ könnten sie härtere Gesetze gegen Asylmissbrauch und für schnellere Abschiebung von Scheinasylanten verabschieden, aber sie belassen es beim Fordern. Diese indirekte Beleidigung zeigt offen die Verachtung gegenüber … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Gesetzgeber, Keine Satire | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Gesetzgeber fordert Gesetze

Die Angst vor wahre Worte

Mit AttenTaten lassen sich Politik und Gesetzgeber scheinbar nicht beeindrucken. Auch die Lügenpresse findet immer wieder entschuldigende Wörter für Mörder und Vergewaltiger. Es sind die ehrlichen Worte, die sie als Gefahr einstufen. Mit Bundesgartenzwerg Heiko Maas wird es bald eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Angela Merkel, Deutschland, Gesetzgeber | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Die Angst vor wahre Worte

BRD verschont Vergewaltiger

Bei illegal eingereisten Sexualstraftätern träumt der Gesetzgeber gerne von Integration, anstatt Abschiebungen zu beschleunigen. Jeden Tag lese ich von Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen durch Scheinasylanten, die fälschlicherweise als „Flüchtlinge“ bezeichnet werden. Gutmenschen vergleichen gerne religionsbedingte und primatenähnliche Sexualdelikte mit in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Gesetzgeber, Vergewaltiger | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für BRD verschont Vergewaltiger

Gesetzgeber gegen Deutsche

Wenn es um Vergehen geht, die irgendwie mit 130 Volksverhetzung in Zusammenhang zu bringen sind, dann sind die Strafen garantiert. Ausländische Innenstadtraser, die Menschen fahrlässig töten, kommen mit Bewährungsstrafen davon. Sexualstraftäter, die sich illegal in Deutschland aufhalten und dafür mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Gesetzgeber, Illegale, Kriminalität | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Gesetzgeber gegen Deutsche

90 Moscheen beobachtet

Aktuell werden etwa 90 Hinterhofmoscheen beobachtet. Es ist nicht der Tierschutz, der die Moscheen überwacht, um zu sehen ob die Imame die Friedenstauben ordentlich behandeln, sondern der Verfassungsschutz. Geht man davon aus, dass es in Deutschland 3000 Moscheen gibt, dann … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Korantreue, Sicherheit | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für 90 Moscheen beobachtet

Spanner gegen Terror

Europa kann nur das Beobachten von Gefährdern gegen den Terror bieten. Trotz intensiver Spannertätigkeit konnten unter Beobachtung stehende Islamisten Bomben bauen und Terroranschläge verüben. Wer den Fall Gustl Mollath kennt weiß, dass man auch für weniger als die Planung von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Gesetzgeber, Sicherheit, Terror | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Spanner gegen Terror

Abschieben oder Beugehaft

Zigtausende Illegale können trotz Straftaten nicht abgeschoben werden. Anstatt sie bis zur Feststellung der Identität in Beugehaft zu stecken, lässt der Gesetzgeber diese Kriminellen auf die Gesellschaft los. Menschen, die ihre Herkunft und Namen nicht nennen, stehen automatisch im berechtigten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Asyl, Kriminalität, Sicherheit, Zuwanderer | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Abschieben oder Beugehaft

Gesetzgeber stellt das Viagra

Derzeit sind die Asylantenversteher und Rechtsbruchunterstützer CDU und SPD an der Macht. Sie verteilen symbolisch jeden Tag Viagra an notgeile „Moslems mit Scheinasylantenhintergrund“. Nur der Gesetzgeber kann für härtere Gesetze sorgen und sie auf den Weg bringen, da die BRiD … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Asyl, Gesetzgeber, Kriminalität | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Gesetzgeber stellt das Viagra

Rechtsbruch ist alternativlos

Die BRiD ist am Ende, hat sich vom eigenen Grundgesetz verabschiedet und empfindet internationale Verträge als Hindernis zur Vernichtung des deutschen Volkes. Die BRiD sieht keine alternative zum Rechtsbruch. Sämtliche linken Parteien, wozu auch die CDU gehört, handeln vorsätzlich zum … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Kasperletheater, Zuwanderer | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Rechtsbruch ist alternativlos

Gesetzgeber hat versagt

Und wieder sind Libanesen durch Kriminalität aufgefallen. Und wieder können diese Verbrecher nicht abgeschoben werden, denn sie stehen unter dem Schutz des „Staates“. Sie werden vier Jahre lang auf staatliche Kosten beherbergt und deren Familie macht weiter wie gewohnt. Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Gesetzgeber, Kriminalität, Zuwanderer | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Gesetzgeber hat versagt

40000 Kriminelle erwartet

Ich ging bisher von 35’000 Vergewaltigern, Räubern, Totschlägern und sonstigen Straftätern für das Jahr 2015 aus. Diese Zahl muss nach oben korrigiert werden, weil der Asylbetrug zu Deutschland gehört und EU-Verträge sich nicht einmal zum Arschabwischen eignen. Für 2016 werden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Deutschland, Kriminalität, Zuwanderer | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für 40000 Kriminelle erwartet