Schlagwort-Archive: Gewissensfreiheit

Merkels Handlanger entmachtet

Die böse Demokratie hat wieder zugeschlagen, denn die aggressive Bauchrednerpuppe von Angela Merkel wurde abgewählt. Volker Kauder brachte seine Parteigenossen auf Merkel-Linie, Abweichler wurden bekämpft. Der Fraktionszwang ist bei allen Parteien stärker ausgeprägt, als die Gewissensfreiheit. Das Grundgesetz kennt den … Weiterlesen

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CDU darf sich an Recht halten

Ab und zu darf bei der CDU auch ein Anschein von Demokratie erweckt werden. Zum Beispiel bei der Abstimmung für die »Ehe für alle«. Das Grundgesetz (Artikel 38) sieht zwar generell bei Abstimmungen die Gewissensfreiheit vor, aber bei den demokratischen … Weiterlesen

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