Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Das Grundgesetz in der Praxis

Nach 70 Jahren ist das Grundgesetz nur eine „Verfassung im materiellen Sinne“. Das wird heute gefeiert. In den letzten Jahrzehnten wurde das Grundgesetz schwer misshandelt, was im Mainstream als fortschrittlich gilt. Wie sieht eigentlich das Grundgesetz aktuell in der Praxis … Weiterlesen

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Union entdeckt Grundgesetz

Es ist nicht bekannt, ob jemand bei einer Unions-Sause den Tisch wieder geraderücken wollte und dabei das Grundgesetz unterm Tischbein fand oder eine sexuell Belästigte es dem Grabscher hinterherwarf. Plötzlich war es da und ein nicht ganz so besoffener Abgeordneter … Weiterlesen

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Unterschiedliche Handhabung

In einem streng islamischen Land würde man jedem Führer die Rübe abhauen, wenn er vorsätzlich gegen den Islam handelt. Frauen kämen erst gar nicht an die Macht. In Deutschland bleibt Angela Merkel aber verschont. Sie muss keine Strafverfolgung befürchten, weil … Weiterlesen

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Migrationspakt ist kriminell!

Das Auswärtige Amt und zahlreiche Bundespolitiker setzen sich für einen Vertrag ein, der von vornherein unwirksam ist. Und das mit Vorsatz! Er verstößt gegen das Dublin III-Abkommen, Artikel 16a GG und Artikel 5 GG. Blutkanzlerin Angela Merkel wird diesen rechtswidrigen … Weiterlesen

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Merkels Handlanger entmachtet

Die böse Demokratie hat wieder zugeschlagen, denn die aggressive Bauchrednerpuppe von Angela Merkel wurde abgewählt. Volker Kauder brachte seine Parteigenossen auf Merkel-Linie, Abweichler wurden bekämpft. Der Fraktionszwang ist bei allen Parteien stärker ausgeprägt, als die Gewissensfreiheit. Das Grundgesetz kennt den … Weiterlesen

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Fragen ans Justizministerium

Seit Tagen gehen mir Fragen durch den Kopf, die ich beantwortet haben möchte. Ich bin kein Jurist und ziehe mir meine Informationen aus dem Internet. Ich wollte vom Justizministerium wissen, ob es eine Art Wertigkeit oder Rangliste bei Gesetzen gibt. … Weiterlesen

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Die Pflicht zur Abschiebung

Den meisten Bundesministern und der Blutkanzlerin ist nicht bekannt, dass wir ein Grundgesetz haben. Das Grundgesetz unterstützt in mehreren Artikeln die Abschiebung von kriminellen und/oder muslimischen Asylbewerbern. Darauf möchte ich in gewohnter Kurzform eingehen, da meine Leser zumeist über ein … Weiterlesen

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GEZ-Unrecht wurde legalisiert

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass das Grundgesetz nur in wesentlichen Punkten eingehalten werden muss, aber nicht vollumfänglich. Grund dafür war nicht etwa das kriminelle Verhalten der Bundesregierung, sondern der Rundfunkbeitrag. Wir werden also weiterhin das Überangebot der öffentlichen-rechtlichen Sender finanzieren … Weiterlesen

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Merkel erfindet neuen Islam

Bundeskanzlerin Angela Merkel will einen Islam, der mit unserem Grundgesetz vereinbar ist. Das grenzt schon an „Beleidigung einer Religion“ und könnte auch den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Damit der Islam mit dem Grundgesetz vereinbar wird, muss das islamische Recht stark … Weiterlesen

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Das Klagerecht der Illegalen

Aktuell sind die Gerichte überlastet, weil illegal Eingereiste ihr rechtswidrig eingeräumtes Recht auf Asyl auf Steuerzahlerkosten einklagen wollen. Es ist dabei nicht auszuschließen, dass ein Asylbewerber mit mehreren Identitäten in unterschiedlichen Bundesländern die Gerichte bemüht. Hier muss keiner seine Identität … Weiterlesen

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Gauner sieht Moslems als Chance

Wolfgang Schäuble gehört zu jenen Politikern, die das Grundgesetz missachten, wenn sie daraus einen Vorteil ziehen. Damit gesellt er sich zu allen „Volksvertretern“, die sich dem Artikel 16a GG widersetzen. Wir erinnern uns noch gut an die Schwarzgeldaffäre des Herrn … Weiterlesen

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Türken pochen auf Grundgesetz

Im erzählen von Treppenwitzen macht den Türken so schnell keiner etwas vor! Mit dem Satz „Die Türken haben Deutschland wieder aufgebaut“ begannen sie ihre Lächerlichkeit öffentlich zu machen. Die türkische Gemeinde will nun ein Referendum über die Einführung der Todesstrafe … Weiterlesen

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