Schlagwort-Archive: Koalitionsvertrag

AfD ist gegen den Uploadfilter

Nun hat sich auch die AfD zum Uploadfilter positioniert und dieses Thema nicht den linken Parteien überlassen. Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD hat man sich gegen den Uploadfilter geeinigt, will ihn aber nun doch einführen. Bei der SPD tut … Weiterlesen

Veröffentlicht unter AfD, Meinungsfreiheit | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für AfD ist gegen den Uploadfilter

Lobbyisten genehmigten GroKo

Im Koalitionsvertrag der Verliererparteien kommt die Einführung eines Lobbyregisters nicht vor. Dabei hatte die SPD eine Einführung fest im Regierungsprogramm verankert. In den Jamaika-Sondierungen erklärte sich sogar die Union für ein Lobbyregister bereit. CDU und CSU wehren sich seit Jahrzehnten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundestag, CDU, Korruption-Vetternwirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Lobbyisten genehmigten GroKo

Blendgranate gegen Rechts

Nachdem die CDU zum linken Flügel im Bundestag gezählt werden kann, zündete sie nun eine Blendgranate. WELT.de berichtet: »Union und SPD haben im Koalitionsvertrag beschlossen, dass Flüchtlinge vom Westbalkan künftig keinen Anspruch mehr auf Asyl erhalten sollen. Im gemeinsam beschlossenen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Artikel Verweise extern, Wahlen 2013, Zuwanderer | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Blendgranate gegen Rechts

Die Machtgier ist stärker

Die vergessene Arbeiterpartei, einstige Volkspartei und angeblich demokratische Partei (SPD)  beginnt mit dem Postengeschacher. Deren Basis hat zwar noch nicht dem Koalitionsvertrag zugestimmt, aber die Gier nach Macht hat sie schon heute aus der Deckung gelockt. Für Freunde Deutschlands ist … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Schädlinge, Wahlen 2013 | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Die Machtgier ist stärker

Deutschlands Zukunft vermasselt

Koalitionsvertrag von CDU und SPD ein Beispiel von Arroganz und Macht besessenheit. Fein abgestimmt auf 50 Jährige und Rentnern , die auf Sicherheit aus sind und ihre Kinder und Enkelkindern, zwecks Alterssicherung in  8,50 € Jobs verschleissen werden. Hauptsache Stammwähler … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Deutschland | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Deutschlands Zukunft vermasselt