Schlagwort-Archive: Petition

Wahlkampf mit Indymedia

Bisher ist nur bekannt, dass etwa 70 Prozent der AntiFa-Mietglieder sexuell missbraucht wurden. Nun missbraucht de Maiziere Linksextremisten auch für den Bundestagswahlkampf. Mit einer immer stärker werdenden AfD, die als einzige Partei gegen Linksextremisten vorgeht, erhöht sich der Druck auf … Weiterlesen

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AntiFa bald Terrororganisation

In den USA wird die AntiFa bald ganz offiziell zur Terrororganisation erklärt! Eine entsprechende Petition hat bereits die nötige Anzahl von Unterschriften. Amerika ist zwar weit weg, aber da wir noch immer ein von Amerikanern besetztes Land sind, wird uns … Weiterlesen

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Besserer Schutz von Polizisten

Der Bundesrat hat am 12. Mai 2017 die Veränderungen der Paragraphen 113, 114 und 115 (116 bis 119 weggefallen)  des Strafgesetzbuches zugestimmt. Damit werden in Zukunft Polizisten und Rettungskräfte besser geschützt, bzw. Angreifer und Gaffer härter bestraft. So zumindest die … Weiterlesen

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Rundfunkbeitragszwang beenden

Beugehaft, Einschüchterungen, Schreiben von Inkassounternehmen. Das sind die bevorzugten Mittel, die der Rundfunkbeitragsservice anwendet, um Bürger unter Druck zu setzen, wenn sie sich weigern, die monatliche Zwangsgebühr von 17,50 EUR zu bezahlen. Dabei ist es vollkommen unerheblich, ob ein Empfangsgerät … Weiterlesen

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Petition gegen Fakten

Rainer Wendt gehört zu jenen Personen in der Öffentlichkeit, die auf die Gefahren und Probleme der Zuwanderung hinweisen. Seine Kritik an der mangelhaften Unterstützung der Polizei – durch Politik und Justiz – spricht er mit Nachdruck an. Seine Aussagen passen … Weiterlesen

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Der ahnungslose de Maizière

Thomas de Maizière scheint nicht zu wissen, was in seinem Ministerium abgeht. Er hat vermutlich auch keinerlei Ahnung, was er mit seinem Geschwätz anrichten kann. Bei mir ist er heute die „Lachnummer des Tages“! Obwohl mich seine Unwissenheit maßlos verärgert… … Weiterlesen

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Unterschriftenliste bereinigt

Soeben habe ich die Liste der Unterstützer für die Petition bereinigen müssen. Sämtliche ungültigen Unterschriften wurden entfernt. Von openPetion wird keine Werbung gemacht, wie sonst eigentlich üblich. Es sieht so aus, als ob die Einhaltung von Gesetzen und Verträgen in … Weiterlesen

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Politikern Grenzen setzen

Am 27. August habe ich eine Petition mit der Überschrift “Pflicht zur Einhaltung von Gesetzen und internationalen Verträgen“ eingereicht. Sie kann noch bis zum 26.02.2016 unterstützt werden. Je schneller das Ziel von 120’000 Unterschriften erreicht ist, umso besser. Heute fange … Weiterlesen

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Petition erneut eingereicht

Gestern habe ich den Text zur alten Petition gelöscht. Diesen Schritt habe ich unternommen, um Verwechslungen auszuschließen, aber auch weil ich eine Art Neustart haben möchte. Die Plattform openPetition hat meine ursprüngliche Petition gesperrt, ohne mich darüber zu informieren. Ich … Weiterlesen

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Linksextreme Gewalt stoppen

Petition In den letzten Jahren hat die von Linksextremisten ausgehende Gewalt deutlich zugenommen. Zahl und Intensität der Straftaten erhöhen sich. Leben und Gesundheit von Polizisten, Andersdenkenden und auch von Unbeteiligten scheinen für die Täter kaum noch eine Rolle zu spielen. … Weiterlesen

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Halbherziger Schutzparagraph?

Am 19. März 2015 reichte ich im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Petition ein. Ich wollte Mindeststrafen für Angriffe auf Polizisten im Gesetz verankert haben. Mindeststrafen, damit Richter nicht aus politischer Willkür linke Übergriffe mit Sozialstunden abtun und Angriffe durch … Weiterlesen

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Gegen Rundfunkbeitragspflicht

»Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist … Weiterlesen

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