Schlagwort-Archive: Petition

Petition gegen Fakten

Rainer Wendt gehört zu jenen Personen in der Öffentlichkeit, die auf die Gefahren und Probleme der Zuwanderung hinweisen. Seine Kritik an der mangelhaften Unterstützung der Polizei – durch Politik und Justiz – spricht er mit Nachdruck an. Seine Aussagen passen … Weiterlesen

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Der ahnungslose de Maizière

Thomas de Maizière scheint nicht zu wissen, was in seinem Ministerium abgeht. Er hat vermutlich auch keinerlei Ahnung, was er mit seinem Geschwätz anrichten kann. Bei mir ist er heute die „Lachnummer des Tages“! Obwohl mich seine Unwissenheit maßlos verärgert… … Weiterlesen

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Unterschriftenliste bereinigt

Soeben habe ich die Liste der Unterstützer für die Petition bereinigen müssen. Sämtliche ungültigen Unterschriften wurden entfernt. Von openPetion wird keine Werbung gemacht, wie sonst eigentlich üblich. Es sieht so aus, als ob die Einhaltung von Gesetzen und Verträgen in … Weiterlesen

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Politikern Grenzen setzen

Am 27. August habe ich eine Petition mit der Überschrift “Pflicht zur Einhaltung von Gesetzen und internationalen Verträgen“ eingereicht. Sie kann noch bis zum 26.02.2016 unterstützt werden. Je schneller das Ziel von 120’000 Unterschriften erreicht ist, umso besser. Heute fange … Weiterlesen

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Petition erneut eingereicht

Gestern habe ich den Text zur alten Petition gelöscht. Diesen Schritt habe ich unternommen, um Verwechslungen auszuschließen, aber auch weil ich eine Art Neustart haben möchte. Die Plattform openPetition hat meine ursprüngliche Petition gesperrt, ohne mich darüber zu informieren. Ich … Weiterlesen

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Linksextreme Gewalt stoppen

Petition In den letzten Jahren hat die von Linksextremisten ausgehende Gewalt deutlich zugenommen. Zahl und Intensität der Straftaten erhöhen sich. Leben und Gesundheit von Polizisten, Andersdenkenden und auch von Unbeteiligten scheinen für die Täter kaum noch eine Rolle zu spielen. … Weiterlesen

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Halbherziger Schutzparagraph?

Am 19. März 2015 reichte ich im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Petition ein. Ich wollte Mindeststrafen für Angriffe auf Polizisten im Gesetz verankert haben. Mindeststrafen, damit Richter nicht aus politischer Willkür linke Übergriffe mit Sozialstunden abtun und Angriffe durch … Weiterlesen

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Gegen Rundfunkbeitragspflicht

»Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Sie müssen zahlen. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Es ist … Weiterlesen

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Petition – Die Versammlungsfreiheit sicherstellen

Sehr geehrter Herr Innenminister Markus Ulbig, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung, das Verbot einer Demonstration in Leipzig wegen angeblichen Polizeinotstandes hat den deutschen Rechtsstaat und das Vertrauen vieler Bürger unseres Landes in die freiheitlichen Grundrechte massiv beschädigt. Dieser Schaden … Weiterlesen

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Ich will kein Briefkasten sein

Heute ist einer dieser Tage an denen man sich wünscht, dass einem der Briefkasten abgefackelt worden wäre. Ich habe zwar auch ein Postfach, aber meine Leser verstehen sicherlich was ich meine. Als erstes sah ich im Hausbriefkasten eine halb zerfetzte … Weiterlesen

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Petition gegen Linksextremismus

» Vor einer Woche hinterließen 600 Linksextremisten eine Spur der Verwüstung in Leipzig: Steine wurden auf Polizisten geworfen, Fensterscheiben zerstört und Autos demoliert. Kurz zuvor hatten gewaltbereite Linke Polizisten mit Pfefferspray angegriffen. In der gleichen Woche gab es Übergriffe von … Weiterlesen

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Futter für meine Petition

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte nun, dass gewaltbereite Hooligans als kriminelle Vereinigungen eingestuft werden können. Im letzten Jahr habe ich die Petition 56049 im Petitionsausschuss des deutschen Bundestages eingereicht. Ich fordere ein Verbot der Antifa und deren Symbole. Die Antifa ist … Weiterlesen

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