Schlagwort-Archive: Rundfunkabgabe

GEZ-Unrecht wurde legalisiert

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass das Grundgesetz nur in wesentlichen Punkten eingehalten werden muss, aber nicht vollumfänglich. Grund dafür war nicht etwa das kriminelle Verhalten der Bundesregierung, sondern der Rundfunkbeitrag. Wir werden also weiterhin das Überangebot der öffentlichen-rechtlichen Sender finanzieren … Weiterlesen

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GEZ-Urteil nach Jubel-Arie

Wenn heute die Mischlingstruppe um Jogi Löw mit zwei Toren Vorsprung gewinnt, dann ist die Ex-Nationalmannschaft im Achtelfinale. Ob dieses Zwischenziel schon ausreicht, damit uns das Bundesverwaltungsgericht mitteilen kann, dass die Zwangsrundfunkabgabe „in Teilen rechtmäßig“ ist, kann ich nicht beurteilen. … Weiterlesen

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Voraussagen zum GEZ-Beitrag

Aktuell werden von jedem Haushalt monatlich 17,50 Euro vom »Beitragsservice« eingefordert. Eine Erhöhung ist längst in Planung. Das Bundesverwaltungsgericht prüft gerade die Rechtmäßigkeit dieser Haushaltsabgabe. Erfahrungsgemäß legalisiert das Bundesgericht in großen Teilen nachträglich das Share This:

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Migrantenflut und GEZ-Abgabe

Auch während der Fußball-WM in Russland versucht die Bundesregierung ihre Sauereien durchzuziehen, aber diesmal könnte die AfD für die nötige Aufmerksamkeit sorgen. Vom 14. Juni bis zum 15. Juli 2018 wird die Multi-Kulti-Truppe von Jogi Löw um den wichtigsten Pokal … Weiterlesen

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Meine Vorhersagen für 2018

Dieses Jahr wird ein Schicksalsjahr gegen Deutschland sein. Es ist eine weitere Bewährungsprobe für diejenigen, die sich zum deutschen Volk bekennen. Es wird von uns Mut abgefordert und wir müssen aktiv unser Volk beschützen. Es gilt sich heute vorzubereiten, damit … Weiterlesen

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Rebellion gegen die GEZ

Ich gehöre zu den vier Millionen Menschen, die sich gegen die GEZ auflehnen. Seit über dreißig Jahren wehre ich mich gegen diese Zwangsabgabe. Ganze drei Monate habe ich GEZ-Gebühren bezahlt, weil ich damals erst 17 war und meine erste Wohnung … Weiterlesen

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Das ist schon Nötigung

Die öffentlich Rechtlichen begehen ganz offen Vertragsbruch, treiben aber weiterhin rechtswidrige Zwecksteuern ein. Weil immer weniger Leute bereit sind einem falschen Gläubiger das Geld in den Lügenschlund zu werfen, bewegen sich die Eintreiber des Staatsfernsehens schon im Bereich der Illegalität … Weiterlesen

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Ein Herz für Illegale

Haben Sie schon einmal davon gehört, dass Wirtschafts-flüchtlinge/Asylbewerber die Rundfunkabgabe bezahlen müssen? Ist nicht schlimm, denn die Rundfunkabgabe ist eh rechtswidrig! Und weil ein paar Bundesländer scheinbar das Rechtswidrige lieben, wird kein Wirtschaftsflüchtling und/oder Asylbetrüger abgeschoben. Handelt es sich dabei … Weiterlesen

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Was ARD und ZDF nicht zeigten

Die mit Zwecksteuern Finanzierten betrieben eine Hetze gegen die demokratisch gewählte ukrainische Führung. Von den USA Motivierte und die von der Konrad Adenauer Stiftung unterstütze Gegenbewegungen waren aber nicht so friedlich, wie man es uns verkaufte. Sehen Sie sich bitte … Weiterlesen

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Nur unter Vorbehalt bezahlen

In ganz Deutschland sind über 600 Klagen gegen die neue Rundfunkgebühr ansässig. Experten raten, dass man zwar den Rundfunkbeitrag zahlen solle, aber nur unter Vorbehalt der Rechtmäßigkeit. Denn immer mehr sehen im Rundfunkbeitrag eine versteckte Steuer. Länder dürfen aber keine … Weiterlesen

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Die Brüder Paul und Ferdinand

Sie kennen Paul und Ferdinand Kirchhof nicht? Also, der Paul hat im Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio ein Gutachten zur Finanzierung des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks geschrieben. Sein kleiner Bruder Ferdinand hatte nun am höchsten Gericht darüber zu entscheiden. Irgendwie … Weiterlesen

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