Schlagwort-Archive: Rundfunkstaatsvertrag

Scheingefechte gegen die ÖR

Jeden Tag bekomme ich das Gejammere mit, dass bei ARD und ZDF die AfD benachteiligt wird. Das stimmt! Warum aber lässt die AfD das mit sich machen? Sie könnte doch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf Einhaltung des Rundfunkstaatsvertrags verklagen. ARD und … Weiterlesen

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Erste Reaktionen vom ZDF

Gestern verschickte ich das angekündigte Fax an das ZDF. Mein Einschreibe-Brief an den Programmchef von ARD kam am Samstag an.  Wenige Stunden nachdem mein Fax beim ZDF einging, bekam ich einen Anruf vom ZDF, zwecks „allgemeine Zuschauerbefragung“. Anhand meiner Faxnummer … Weiterlesen

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Zwangsfinanzierte Hetzer

Seitdem Angela Merkel sich nicht an internationale Verträge und Grundgesetz hält, nehmen sich immer mehr Leute dieses Recht heraus. So auch die Moderatoren bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Heute Morgen ging es um den abgelehnten Sohn eines AfDlers bei einer Waldorfschule. … Weiterlesen

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Maulkorbvorgaben beim MDR

Beim MDR sind augenscheinlich nur Aussagen erlaubt, die der MDR zuvor genehmigt hat. Diese Erfahrung musste die Journalistin Katrin Huß beim MDR machen. Ein Interview lief nicht so politisch korrekt, wie die Senderchefs es erwartet haben. Dass der MDR mit … Weiterlesen

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Wehrhaft gegen Rundfunkmafia

Ich wehre mich seit 30 Jahren gegen die Abzocke durch das Staatsfernsehen. Daran hat auch der Rundfunkstaatsvertrag nichts geändert. Diese Zwangsabgabe widerspricht dem europäischen Recht und stellt einen Eingriff in die Freiheitsrechte da. Der KOPP-Verlag hat den Kläger Dr. Thomas … Weiterlesen

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Unbehelligte Rundfunkmafia

Jeden Monat sollen ca. 60’000 säumige Zahler der „Demokratieabgabe“ von Eintreibern der Zwangsabgaben heimgesucht und massiv bedroht werden. Die Rundfunkmafia scheut nicht einmal den Rechtsbruch. Fehlerhafte Vollstreckungsbescheide hindern die Eintreiber der Rundfunkmafia nicht daran die rechtswidrige Zwecksteuer einzutreiben. Warum dauert … Weiterlesen

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Konjunkturprogramm für Anwälte

In Deutschland gibt es zigtausend unterbeschäftigte Anwälte. Um sie ein wenig bei Laune zu halten bedarf es doch auch einmal ein Konjunkturprogramm für Anwälte. Wie so eine Unterstützung für Anwälte aussehen könnte, zeigt der aktuelle Fall von “boerse.bz“. Mit einem … Weiterlesen

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Wegen Vertragbruch kündigen

Jeder Haushalt sollte seinen Vertrag (den er mit einhundert-prozentiger Sicherheit nie selber unterschrieben hat) mit den Rundfunkanstalten kündigen. Einfach einen Brief aufsetzen und die Kündigung mit Vertragsbruch nach § 10 Rundfunk-staatsvertrag der Öffentlich Rechtlichen begründen. Tagtäglich begehen die Öffentlich Rechtlichen … Weiterlesen

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Ein Dämpfer für ARD und ZDF

» Mit dem “Rundfunkstaatsvertrag“ sollte die kriminelle Vereinigung GEZ ersetzt werden. Frau Dr. Anna Terschüren hat in ihrer Doktorarbeit dargelegt, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag um eine Zwecksteuer handelt. Da Bundesländer aber keine Steuergesetze erlassen dürfen, sind auch deren … Weiterlesen

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Armselige Zwangsfinanzierte

Die mit Zwecksteuer finanzierten Meinungsmacher vom ZDF haben sich erneut unglaubwürdig gemacht. Selbstverständlich haben sie keinerlei schlechtes Gewissen. Vermutlich wollen immer weniger “Prominente“ sich beim ZDF zum Affen machen. In diesem Fall waren die falschen Prominenten beliebter als die Wunschgäste. … Weiterlesen

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Wettbewerb der Volksschädlinge

Der dem Enteignungsgesetz gleichwertige »Rundfunkstaatsvertrag« beschert so manch einem Halbwahrheitenvermittler und politisch korrekt gesinnten Aufseher im Öffentlich Rechtlichen eine goldene Nase. Das reicht aber nicht jedem »Intendanten« und deshalb sitzt er gelegentlich im Aufsichtsrat von Tochterfirmen der Zwangsgebührensender. Jene Politiker, … Weiterlesen

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Berufshetzer erwischt

Die öffentlich rechtlichen Hetzer sind sich für nichts zu dumm. Nun wurden sie erneut der Lüge überführt. Eine neutrale Berichterstattung kann ein aufgeweckter Zuschauer von den Zwangsfinanzierten schon seit Jahren nicht erwarten. Der an Verfassungswidrigkeit grenzende Rundfunkstaatsvertrag ermöglicht dem Linksfunk … Weiterlesen

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