Schlagwort-Archive: Strafverfolgung

SPD verschont Terroristen

Die SPD weigerte sich bisher, Menschen die sich im Ausland zu Terroristen ausbilden lassen/ließen, strafrechtlich zu verfolgen! Heiko Maas und Brigitte Zypries entschieden sich diesbezüglich gegen eine gesetzliche Regelung. Aber auch Katarina Barley wollte keine Strafe dafür, dass man sich … Weiterlesen

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Entkriminalisierungsminister

Es wird immer schwieriger, die Kriminalitätsstatistiken so zu schönen, dass am Ende dabei ein sicheres Land herauskommt. Mittlerweile spielen unsere „Gefühle“ verrückt, weshalb immer mehr Menschen Angst haben, abends und nachts vor die Türe zu gehen. Horst Seehofer wäre eigentlich … Weiterlesen

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AfD wurde Opfer von Wahlbetrug

Wie es aussieht wurden Gutmenschen, Linksextremisten, dumme Menschen und unfähige Wahlhelfer bei der Auszählung von Wählerstimmen zugelassen. Das Bildungsniveau ist in NRW unter SPD und Grüne ziemlich stark gesunken. Das macht sich nun auch bei der recht einfachen Auszählung und … Weiterlesen

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Linker Vergewaltigerschutz

Das Wohlbefinden von ausländischen Vergewaltigern ist für Linke eine Herzensangelegenheit. Darum wehren sie sich gegen das DNA-Profiling. Während sie gegen „frauenfeindliche“ Sprüche und Werbung massiv vorgehen, schützen sie Vergewaltiger mit Migrationshintergrund vor effektiver Strafverfolgung! Anders ist das Abstimmverhalten der Linken … Weiterlesen

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Kriminellenschutzkoalition

Zum Schutz von kriminellen Scheinasylanten haben sich SPD, Kindersexpartei und die SED-Nachfolger zusammen getan. Sehr viele Tunesier, Marokkaner und Algerier waren schon in ihrer Heimat kriminell. Sie flohen vor der Strafverfolgung oder wurden von den jeweiligen Regierungen aus den Gefängnissen … Weiterlesen

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Strafverfolgung fehlt

Wenn in den Statistiken Flüchtlinge nicht so kriminell erscheinen, wie es uns vorkommt, dann liegt es auch an der Strafverfolgung. Denn die findet oft auf Befehl überhaupt nicht statt! Bisher sind offiziell nur die Scheinasylanten in Schleswig-Holstein vor Strafverfolgung verschont. … Weiterlesen

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Polizeieinsatz bei Asylanten

Gutmenschen haben Dank der Flüchtlinge wieder eine Aufgabe gefunden, in der sie ihre naive Dummheit austoben können. Aber auch die Polizei kommt bei der Bewältigung von Langeweile nicht zu kurz. Allein in NRW hatte die Polizei knapp 78’000 Einsätze in … Weiterlesen

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Verfassungsfeinde gegen AfD

Augsburger Oberbürgermeister Gribl (CSU) kotzt eine Aussage an, die sich auf geltendes Recht beruft. Die AfD hat sich zu einer starken Partei entwickelt, welche nun mit allen Mitteln bekämpft werden muss. Immerhin stehen Aufsichtsratsposten und weitere Vergünstigungen auf dem Spiel, … Weiterlesen

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Sozialisten helfen sich halt

» Martin Schulz wird vorgeworfen, durch die Vernachlässigung seiner Pflichten als Präsident des EU-Parlaments die Strafverfolgung eines  EU-Parlamentariers vereitelt zu haben, der in Rumänien des Amtsmissbrauchs und der Korruption angeklagt ist. Am 13. Dezember vorigen Jahres hatte das Europäische Parlament … Weiterlesen

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Sie werden immer dreister!

Linksextremisten haben in Deutschland zunehmend Narrenfreiheiten. Insbesondere wenn es um den „Kampf gegen Rechts“ geht. Eine Strafverfolgung gegen kriminelle Linksextremisten ist nicht erkennbar. Wenn Linksextremisten unangemeldet Versammlungen stören und Demozüge  stoppen, dann kommt die Polizei ihrer Arbeit nicht nach, indem … Weiterlesen

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