Schlagwort-Archive: Urteil

GEZ-Unrecht wurde legalisiert

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass das Grundgesetz nur in wesentlichen Punkten eingehalten werden muss, aber nicht vollumfänglich. Grund dafür war nicht etwa das kriminelle Verhalten der Bundesregierung, sondern der Rundfunkbeitrag. Wir werden also weiterhin das Überangebot der öffentlichen-rechtlichen Sender finanzieren … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Geldverbrennung, Rundfunkmafia | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für GEZ-Unrecht wurde legalisiert

NSU-Skandalurteil

Heute wurde Beate Zschäpe aufgrund von Mutmaßungen, Unterstellungen und Vorverurteilungen zu einer lebenslangen Haftstrafe verdonnert. Bis heute konnten Staatsanwaltschaft und Richter dem NSU nicht alle Morde nachweisen, aber Beate Zschäpe muss wegen genau dieser Morde ins Gefängnis. Einer der Mitverurteilten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Kampf gegen Rechts | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für NSU-Skandalurteil

Voraussagen zum GEZ-Beitrag

Aktuell werden von jedem Haushalt monatlich 17,50 Euro vom »Beitragsservice« eingefordert. Eine Erhöhung ist längst in Planung. Das Bundesverwaltungsgericht prüft gerade die Rechtmäßigkeit dieser Haushaltsabgabe. Erfahrungsgemäß legalisiert das Bundesgericht in großen Teilen nachträglich das Share This:

Veröffentlicht unter Allgemein, Kristallkugel, Rundfunkmafia | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Voraussagen zum GEZ-Beitrag

EU hilft Wirtschaftsmigranten

Tagtäglich werden wir von der verlogenen Lückenpresse mit den Fake-News belästigt, dass Syrer vor Krieg und Verfolgung fliehen. Dass dem nicht so ist, wurde nun vom Europäischen Gerichtshof untermauert. Ein Syrer wollte nicht in Italien in Sicherheit leben, sondern in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Asyl, Europa Ungeheuer (EU), Recht und Gesetz | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für EU hilft Wirtschaftsmigranten

Meine Vorhersagen für 2018

Dieses Jahr wird ein Schicksalsjahr gegen Deutschland sein. Es ist eine weitere Bewährungsprobe für diejenigen, die sich zum deutschen Volk bekennen. Es wird von uns Mut abgefordert und wir müssen aktiv unser Volk beschützen. Es gilt sich heute vorzubereiten, damit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Deutschland, Laut gesponnen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Meine Vorhersagen für 2018

Vollendete Tatsachen geschaffen

Ein illegal eingereister Syrer durfte seine Familie nachholen, weil er erst 16 Jahre alt ist. In islamischen Ländern sind viele Jungen mit 16 verheiratet und die allermeisten Mädchen schon verheiratete Mütter. Hier machte der syrische Minderjährige einen auf Mimose. Nachdem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Rechtsbruchvereinigung, SPD, Zuwanderer | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Vollendete Tatsachen geschaffen

Schlechte Zeiten für Kriminelle

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein wegweisendes Urteil gesprochen. Viele Asylanten versuchen durch Hunger- streiks ihren Aufenthalt zu erpressen, oder sie verticken Drogen. Manch ein Krimineller heiratet eine Europäerin, um sich den Aufenthaltstatus zu sichern. Der EuGH hat nun geurteilt, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Recht und Gesetz, Zuwanderer | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Schlechte Zeiten für Kriminelle

BVerfG hat nichts zu melden

Die Missachtung des Bundesverfassungsgerichts findet sich bei allen im Bundestag vertretenen Parteien wieder. Aber auch die FDP schien dem BVerfG nicht die nötige Aufmerksamkeit zu schenken. Warum aber weder der Verfassungsschutz, noch  die Bundesgeneralstaatsanwaltschaft gegen diese Feinde des Deutschen Volkes … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundestag, Deutschland, Grundgesetz, Kriminalität, Schädlinge, Widerstand | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für BVerfG hat nichts zu melden