Schlagwort-Archive: Verfassungsfeindlich

Migrationspakt ist kriminell!

Das Auswärtige Amt und zahlreiche Bundespolitiker setzen sich für einen Vertrag ein, der von vornherein unwirksam ist. Und das mit Vorsatz! Er verstößt gegen das Dublin III-Abkommen, Artikel 16a GG und Artikel 5 GG. Blutkanzlerin Angela Merkel wird diesen rechtswidrigen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Angela Merkel, Grundgesetz, Kriminalität | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Migrationspakt ist kriminell!

CDU-Sicherheitspolitik

Die CDU ist Hauptverantwortliche beim Rechtsbruch in der Asylpolitik. Deren Parteivorsitzende hat dafür gesorgt, dass Millionen Illegale – mit und ohne gültige Papiere  – einreisen konnten. Darunter auch Mörder, Terroristen, Vergewaltiger, Räuber, Drogendealer und Diebe. Nachdem Deutschland mit Kriminellen geflutet … Weiterlesen

Veröffentlicht unter CDU, Heuchler, Sicherheit | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für CDU-Sicherheitspolitik

Widerstandsrecht rückt näher

Die große Koalition räumt allen Deutschen mehr Spielraum für Widerstände ein. Die große Koalition ist nicht demokratisch. Die Demokratie ist aber fester Bestandteil des Artikels 20 GG, welcher mit einer Ewigkeitsklausel versehen ist. A. Merkel hat mit ihrer kaum christlichen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Volksentscheid, Widerstand | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Widerstandsrecht rückt näher