Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Migrationspakt ist kriminell!

Das Auswärtige Amt und zahlreiche Bundespolitiker setzen sich für einen Vertrag ein, der von vornherein unwirksam ist. Und das mit Vorsatz! Er verstößt gegen das Dublin III-Abkommen, Artikel 16a GG und Artikel 5 GG. Blutkanzlerin Angela Merkel wird diesen rechtswidrigen … Weiterlesen

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Wenn Verfassungsschutz schadet

Der Verfassungsschutz (VS) galt Jahrzehnte als Garant für die Stabilität dieses Landes. Leider wird diese Behörde immer mehr zum politischen Spielball. Weil der VS einmal ein hohes Vertrauen genoss, konnten beispielsweise die Republikaner kleinegehalten, bzw. beinahe vernichtet werden. Share This:

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V-Leute in Chemnitz eingesetzt?

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Die Multi-NSU-Schweigespirale

Nach dem gestrigen Urteil ist keine Seite zufrieden! Alle Interessenvertreter wurden enttäuscht. Ginge es beim NSU-Prozess nicht um Morde, dann wären die 438 Verhandlungstage eine gigantische Lachnummer! Es bleiben einfach zu viele Fragen offen, obwohl es mehrere Ausschüsse und eine … Weiterlesen

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Ist Malu Dreyer linksextrem?

Malu Dreyer war in Kandel gemeinsam mit gewaltbereiten Linksextremisten auf einer Versammlung. Bis jetzt hat sie sich nicht von den kriminellen Linksfaschisten distanziert. Da sie aber Ministerpräsidentin ist und mit der Dienstlimousine anreiste, könnte ihre Duldung von Gewalt auch als … Weiterlesen

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Hausdurchsuchungen beim Verfassungsschutz Österreich

Wer schon immer wissen wollte, warum hierzulande linksextreme kriminelle Vereinigungen unbehelligt agieren dürfen, linke Bombenbauer kein Fall für den Staatsschutz sind und verfassungsfeindliche Bundespolitiker/Bundesminister unbehelligt bleiben, der könnte einen Blick über die Grenze nach Österreich wagen. Dort wurde eine Hausdurchsuchung … Weiterlesen

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Verfassungsschutz als Retter

Nachdem alle Altparteien daran gescheitert sind die AfD inhaltlich zu stellen, wird nun der Verfassungsschutz als Diffamierungswaffe eingesetzt. Diese undemokratische Vorgehensweise wird natürlich von der verlogenen Lückenpresse genutzt, um der Alternative für Deutschland zu schaden. Im Bundestag fallen AfD-Kritiker nicht … Weiterlesen

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Gefahr durch Verfassungsschutz

Der Berliner Senat hat eine Überwachungstechnologie genehmigt, die die Gesichtserkennung in sämtlichen Bereichen des öffentlichen Lebens ermöglicht. Und damit diese kostbaren Daten nicht verloren gehen, darf der „Verfassungsschutz“ dieses Material verwenden. Damit lassen sich dann beispielsweise Bewegungsprofile von Nutzern der … Weiterlesen

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NSU-Akte 120 Jahre gesperrt

Mit einer sehr fadenscheinigen Begründung wurde ein für den NSU-Ausschuss des Landtags angefertigter Bericht mit einer Sperrfrist von 120 Jahren belegt. Das riecht doch förmlich nach Vertuschung vom Verfassungsschuss begangener Straftaten. Der Verfassungsschutz könnte mit gemordet haben oder – was … Weiterlesen

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Die Arbeit des VS

Während der Verfassungsschutz wegsieht, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel und sämtliche Bundesminister islamische Terroristen ins Land lassen, schaut er auf Versammlungen genauer hin. Wer sich für deutsche Interessen und Einhaltung des Grundgesetzes einsetzt, macht sich verdächtig und wird beobachtet! Es ist … Weiterlesen

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Parteien dulden linke Gewalt

SPD, Grüne, Linke und Piraten wollen sich nicht gegen gewaltbereite Linksextremisten positionieren. Sie dulden linkpolitische Autobrände, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Verstöße gegen das Versammlungsrecht. Gegen Andersdenkende aus dem konservativen Spektrum hingegen sind diese Parteien sehr aktiv und werden dabei sogar von … Weiterlesen

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Verfassungsschutz als Waffe

Wenn gegen politisch Andersdenkende gute Argumente und Fakten fehlen, dann wird gerne der Verfassungsschutz bemüht. Mit der Überwachung durch den Verfassungsschutz bekommen Medien gutes Hetzmaterial in die Hände gelegt. Dieses Mittel der Verleumdung und Diffamierung wollen nun auch Politiker von … Weiterlesen

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