Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Altparteienschutzgesetze

Die Altparteien haben es Privatunternehmen erlaubt, die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv einzuschränken. Ein Zensurtsunami überrollt Facebook, YouTube und die Kommentarbereiche. Selbst „Freie Medien“, wie beispielsweise Journalistenwatch, schließen sich der Unterdrückung der Meinungsfreiheit Zugunsten von Werbeeinnahmen an. Mit Heiko Maas wurde … Weiterlesen

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Verfassungsschutz beobachten

Es deutet immer mehr darauf hin, dass der Verfassungsschutz in Deutschland verfassungsfeindlich handelt. Gut zu sehen im Umgang mit der AfD. Zwar weit entfernt, um in den Verdacht zu kommen eine kriminelle Vereinigung zu sein, aber sehr bedenklich bei der … Weiterlesen

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Mainstream Patrioten in der AfD

Im Bundestag und in den Landtagen ist die AfD mit sehr guten Rednern vertreten, die zudem auch noch über sehr viel Sachverstand verfügen. Es sind genau diese Vertreter, die der AfD immer mehr Zuspruch in der Bevölkerung bescheren, aber auch … Weiterlesen

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Schutzpatrone der Antifa?

Horst Seehofer und Thomas Haldenwang könnten Ehrenvorsitzender der Antifa sein oder zumindest deren Lakaie. So wäre zumindest zu erklären, warum die Antifa weiterhin Mordversuche und Sprengstoffanschläge begehen kann, ohne sich der Gefahr der Beobachtung auszusetzen. Würde die Antifa überwacht, wäre … Weiterlesen

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Schlafstörungen durch die AfD

Wenn ein Abgeordneter von der AfD ans Rednerpult tritt, dann werden Politiker mit Faktenphobie nervös. Während der Rede erhitzen sich von ganz Links bis Mitte-Rechts die Gemüter. Brandner, Hofreiter und Kahrs flippen völlig aus und sind kaum noch zu beruhigen. … Weiterlesen

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Ist der VS grundgesetztreu?

Nachdem der Verfassungsschutz eine NSU-Akte für 120 Jahre sperren ließ, gehört diese Behörde für mich in die Schmuddelecke. Vorsichtig formuliert! Ist dem Verfassungsschutz eigentlich der Artikel 3 des Grundgesetzes bekannt? Ich habe da meine Zweifel! Share This:

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Das ist kein Rechtsstaat mehr!

Als normal denkender Mensch fragt man sich ja, warum die drei Linksextremisten in Döbeln noch am gleichen Tag freigelassen wurden. War die Sprengstoffmenge zu gering? Gibt es eine Obergrenze an Sprengstoff, bis zu der man gehen darf, ohne sofort in … Weiterlesen

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Meuchelmörder der Altparteien

Nach dem letzten Terroranschlag auf ein AfD-Büro in Döbeln (drei mutmaßliche Täter konnte die Polizei ermitteln), faselte Sachsens stellvertretender Ministerpräsident, Martin Dulig (SPD), etwas von „Die AfD muss politisch bekämpft werden“. Die SPD gehört zu jenen Parteien, die den gewaltbereiten … Weiterlesen

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Warum wehrt sich die AfD nicht?

Als ich mir heute ein Video der AfD in Köln ansah, bekam ich leichte Hassattacken! Die AfD hatte einen Raum angemietet, um ihre Politik näherzubringen. Wie in Köln üblich, tauchten verwirrte Menschen auf, die mit Nazi-Methoden diese Veranstaltung massiv störten. … Weiterlesen

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Migrationspakt ist kriminell!

Das Auswärtige Amt und zahlreiche Bundespolitiker setzen sich für einen Vertrag ein, der von vornherein unwirksam ist. Und das mit Vorsatz! Er verstößt gegen das Dublin III-Abkommen, Artikel 16a GG und Artikel 5 GG. Blutkanzlerin Angela Merkel wird diesen rechtswidrigen … Weiterlesen

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Wenn Verfassungsschutz schadet

Der Verfassungsschutz (VS) galt Jahrzehnte als Garant für die Stabilität dieses Landes. Leider wird diese Behörde immer mehr zum politischen Spielball. Weil der VS einmal ein hohes Vertrauen genoss, konnten beispielsweise die Republikaner kleinegehalten, bzw. beinahe vernichtet werden. Share This:

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V-Leute in Chemnitz eingesetzt?

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