Schlagwort-Archive: Wahlmanipulation

Ist die EU-Wahl anfechtbar?

Die Öffentlichen—Rechtlichen missachten das deutsche Vertragsrecht, indem sie beinahe täglich gegen § 11 Rundfunkstaatsvertrag verstoßen. Warum das deutsche Recht für die Zwangsabgabenfinanzierten nicht gilt, bleibt ein gut gehütetes Geheimnis. Wenn es zu massiven Wahlmanipulationen kommt, wie derzeit über die Öffentlichen-Rechtlichen, … Weiterlesen

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Wahlbetrug in Russland

Es tauchen immer mehr Videos auf, auf denen zu sehen ist, wie Wähler und Mitarbeiter in den Wahllokalen mehrere Stimmzettel in die Wahlurnen geworfen haben. Die Kameras wurden vom Staat angebracht, um Wahlbetrug zu verhindern oder zumindest einzudämmen. Ein paar … Weiterlesen

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Eine Wahlbeobachtung mit zwei Polizeieinsätzen

Ich ging gestern um knapp vor 18 Uhr in mein Wahllokal (Wahlkreis 103, Stimmbezirk 099, Wuppertal). Da die mich ja schon morgens bei der Wahl gesehen hatten, schauten sie mich fragend an. Zudem kannten mich zwei der Wahlhelfer, weil sie … Weiterlesen

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Wahlmanipulationen vereitelt

In der Vergangenheit beteiligten sich Mitglieder der SPD gerne an Wahlmanipulationen, wobei die CDU es mindestens in einem Fall duldete, weil die AfD benachteiligt wurde. Bei den drei Landtagswahlen vom 13. März sorgten erfahrene Bürger vor und organisierten für alle … Weiterlesen

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Demokratiefeindliche SPD

Die SPD hat ein eklatantes Demokratiedefizit! Für die große Koalition im Bundestag hat sie die Demokratie verraten! Die SPD Bremerhaven geht nicht energisch genug gegen Wahlmanipulationen vor. Die Scheindemokraten der ehemaligen Arbeiterpartei und selbst ernannten Volkspartei missachten demokratische Werte und … Weiterlesen

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